Diese Session wählte ich meinen dritten und vierten Bundesrat, bzw. dieses Mal gleich zwei Bundesrätinnen. Eine wichtige Wahl für St. Gallen: Dank Karin Keller-Sutter ist mein Kanton nun sogar im Bundesrat vertreten. Die ganze Ostschweiz freut sich und ich gratuliere Karin ganz herzlich!
Für den frei gewordenen Ständeratssitz stehe ich nicht zur Verfügung. Nach Gesprächen mit meiner Familie und meinem engen Umfeld, entschied ich, nicht zu kandidieren.…
Das AHV-Steuer-Päckli, Landessicherheit, Effizienzsteigerung und Telepharmazieliberalisierung – das waren meine Themen rund um die Herbstession!
Der Nationalrat sagt ja zum AHV-Steuer-Deal und folgt damit weitgehend dem Ständerat – der wohl wichtigste Entscheid dieser Session. Sicherheit ist beim Thema Cyber unerlässlich. Einerseits fordert die Sicherheitskommission des Nationalrates vom Bundesrat Sofortmassnahmen, andererseits haben diverse Verbände…
In den letzten paar Wochen erlebte ich ganz viel Neues: Einerseits durfte ich meinen ersten Live-Polit-Talk im TeleZüri führen und andererseits wurde ich vom Volk an der Urne abgewatscht. Bei beiden Ereignissen ging es ums Geldspielgesetz, das ich mit grosser Überzeugung und Vehemenz bekämpft habe. Ich nehme die Befürworter dieses Gesetzes beim Wort: Netzsperren sind eine Ausnahme und werden nirgends sonst eingeführt!
Erfreulich war in dieser Session der Durchbruch für eine Cyber-Gesamtstrategie und das Ja für eine zentrale Anlauf- und Koordinationsstelle zur Bekämpfung von Computer-Kriminalität.
Diese Session hat mir aber auch einmal mehr gezeigt, dass Fortschritt und Innovation nicht selbstverständlich sind. Es braucht ständiges Engagement und Einsatz! Im Parlament reicht manchmal eine Abwesenheit, um das Abstimmungsresultat zu kippen – das ist echt mühsam.
