Mehr Freiheit, weniger Staat!

Definitiv mehr als ein Wahlkampf-Slogan von 1979. Meine Lebenseinstellung, meine Zauberformel, mein Werte-Kompass und das Fundament unserer erfolgreichen Gesellschaft.

 

Mehr Freiheit, ...

Freiheit bedeutet, dass wir unser Leben selbstbestimmt leben können. Jeder und jede ist Experte oder Expertin für sein oder ihr eigenes Leben und weiss besser als die Politik, wie dieses zu gestalten ist. Freiheit ist das Fundament unserer Gesellschaft. Die Voraussetzung für Freiheit ist jedoch Sicherheit. Wir erwarten von unserem Rechtsstaat, dass er uns gegen innen und aussen Sicherheit gibt, damit jeder und jede sich in Frieden und Freiheit entfalten kann. Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit.

... weniger Staat.

Die Bundesausgaben haben sich in den letzten 30 Jahren mehr als verdoppelt, die Verwaltung und der Staat wurden aufgebläht, die Steuern und Abgaben laufend erhöht. Es scheint so, als stünden die Politikerinnen und Politiker in einem Wettbewerb, um immer noch mehr Geld auszugeben und weitere Einschränkungen zu beschliessen. Ich bin der einzige St. Galler Parlamentarier, der ein Unternehmen mit knapp 200 Angestellten führt. Wir Unternehmer wissen am besten, dass man jeden Franken, den man ausgibt, zuerst verdienen muss. Deshalb setze ich mich aus Überzeugung für tiefe Steuern, einen sorgfältigen Umgang mit Steuergeldern sowie einen attraktiven Wirtschaftsstandort ein und wehre mich gegen Bürokratie und unnötige Gesetze. 

 

6 Kernthemen

Mir liegt die Schweiz am Herzen. Ich möchte mithelfen, unser Erfolgsmodell zu bewahren und zu verbessern. Deshalb engagiere ich mich insbesondere für folgende Themen:

1 Versorgungssicherheit gewährleisten

Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit. Das gilt insbesondere, wenn von der Energie und der Nahrung die Rede ist. Wenn wir nicht eine ausreichende Infrastruktur haben, die z.B. zu genügend Strom oder Lebensmittel führt, fehlt es am Grundsätzlichen. Die Energiepolitik der Zukunft muss sich an realistischen Annahmen und nicht ideologischen Wunschvorstellungen orientieren. Deshalb werde ich mich für eine sichere Versorgung mit genügend einheimischen Strom einsetzen. 

2 Altersvorsorge sichern

Unser Drei-Säulen-System ist international einzigartig und wir können stolz darauf sein. Doch das System steht aufgrund des demografischen Wandels vor grossen Herausforderungen. Die Flexibilisierung des Vorsorgesystems und die Nachhaltigkeit der Finanzierung müssen im Zentrum stehen.  

3 KMUs stärken

Fast 99% unserer Unternehmen sind KMUs. Sie sind das Rückgrat unserer Volkswirtschaft und bilden damit die Finanzierungsgrundlage für alle weiteren Bereiche. Kein anderer Parlamentarier aus der Ostschweiz vertritt gemäss der Auswertung des SGBVs Wirtschaft und Gewerbe so konsequent wie ich. Unnötige Regulierungen, neue Gesetze, Vorschriften und Verbote, die Gift für unsere Gewerbetreibenden sind, lehne ich ab. 

4 Digitalisierung

Die digitale Transformation der Schweiz muss vorangetrieben werden. Digitalisierung ist längst eine Realität, die das Potential hat, unser Leben auf eine positive Art und Weise zu verändern. Damit wir unseren Technologievorsprung gegenüber dem Ausland weiterhin gewährleisten können, braucht es einen flächendeckenden Ausbau moderner und sicherer Netze, die grosse Datenmengen übertragen können, wie zum Beispiel das 5G-Netz. Solche Netze bringen unserer IT-Branche und dem Datenstandort Schweiz wichtige Standortvorteile. 

5 Für eine selbstbewusste Schweiz

Ich stehe ein für eine weltoffene und selbstbewusste Schweiz, die gute wirtschaftliche Beziehungen zur ganzen Welt wahrt und sich nicht scheut, ihre Interessen klar zu definieren. Ob in Verhandlungen mit Brüssel, bei der Auslegung der schweizerischen Neutralität oder den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen – der Wille zur Selbstbehauptung und der Wille selbst zu entscheiden sind meine Grundsätze. 

6 Gesundheitskosten in den Griff bekommen

Die Schweiz sieht sich mit stetig steigenden Kosten im Gesundheitssystem konfrontiert (2021 Total 86 Mia, davon 7 Mia für Medikamente). Die aktuellen Volksinitiativen und Gegenvorschläge sind reine Symptombekämpfung und Umverteilungsübungen, indem sie Prämien begrenzen wollen oder Prämienverbilligungen erhöhen, ohne irgendetwas an den Ursachen zu ändern. Schlussendlich werden die Bürgerinnen und Bürger diese Rechnung über die Steuern bezahlen müssen.

Ich setze mich unter anderem für die Idee einer Budget-Krankenkasse ein, die es den Versicherten ermöglicht, auf Leistungen zu verzichten, wie Originalpräparate, wenn Generika verfügbar sind und dadurch ihre Prämien individuell zu senken. Es braucht mehr Markt und Absprache bei den Spitälern. Es macht keinen Sinn, dass alle Spitäler jede Leistung erbringen, auch wenn sie noch so selten ist. Qualität und Kosten können gesenkt werden.

Es ist an der Zeit, die "All-You-Can-Eat"-Mentalität zu überdenken, den Handlungsspielraum für die Versicherten auf eigenen Wunsch zu erhöhen und effiziente Lösungen zu finden, um die explodierenden Gesundheitskosten zu kontrollieren und sicherzustellen, dass unser Gesundheitssystem zugänglich und bezahlbar bleibt.